Eckpunktepapier zur Barrierefreiheit

Das vom Bundesminister für Arbeit und Soziales vorgelegte Eckpunktepapier "Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei" wurde im November vom Bundeskabinett verabschiedet. Start der Bundesinitiative war noch im gleichen Jahr.

Die Bundesregierung plant rechtliche Regelungen weiterzuentwickeln, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich voranzutreiben. Dies wird unter anderem eine Überarbeitung folgender Gesetze zur Folge haben:

• das Behindertengleichstellungsgesetz,
• das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und
• das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz.

Geplant ist ein Ausbau des Beratungsangebots der Bundesfachstelle Barrierefreiheit insbesondere in den Bereichen „Leichte Sprache“ und „Deutsche Gebärdensprache“.

Um den Bereich der Digitalen Teilhabe zu verbessern, sind im Rahmen der Bundesinitiative von der Bundesregierung geplant:

• Maßnahmen im Bereich der Telekommunikation,
• Maßnahmen im Bereich der digitalen Infrastruktur und
• Maßnahmen bei den digitalen Angeboten des Bundes.

Darüber hinaus „prüft die Bundesregierung die Machbarkeit einer technologieoffenen, barrierefreien und europaweiten Medienplattform“.

Auch die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wird dabei einbezogen, indem „Vertreterinnen und Vertreter der Menschen mit Behinderungen [...] bei der Entwicklung von IT-Produkten des Bundes beteiligt werden. Das Format der Digitallabore, das im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes genutzt wird, kann hier als Muster dienen“.

Einen Überblick über alle geplanten Maßnahmen, um in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Gesundheit und im digitalen Bereich barrierefrei zu werden, finden Sie im Eckpunktepapier zur Bundesinitiative. Das Dokument ist auch in Leichter Sprache verfügbar.